Zuwendungsrecht

Zum WerkDiese Neuerscheinung biete eine praxisorientierte Einführung in das Zuwendungsrecht. Das Zuwendungsrecht ist kaum gesetzlich geregelt. Es basiert vor allem auf Verwaltungsvorschriften zum Haushaltsrecht und einer Vielzahl gerichtlicher Entscheidungen. Der Inhalt eines Subventionsverhältnisses wird in erster Linie durch den Antrag des interessierten Unternehmens bestimmt. Das Subventionsverhältnis durchläuft auf den Antrag hin typischerweise folgende Phasen: 1. Bewilligung, 2. Verwendung, 3. Prüfung. Dabei ist das Subventionsverhältnis durch eine in jeder Verfahrensstufe weiter nachlassende Aufmerksamkeit des Subventionsempfängers gekennzeichnet, was dann zu zahlreichen Rücknahmen der Bescheide und der Rückforderung von Mitteln führt und entsprechend streitträchtig sein kann. Die Thematik ist nach 14o Nr. 4 FAO Prüfungsstoff für den Fachanwalt für Vergaberecht.Inhalt

• Einleitung
• Das öffentlichrechtliche Zuwendungsverhältnis
• Das zivilrechtlich ausgestaltete Zuwendungsverhältnis
• Ausgewählte Probleme des Zuwendungsrechts

• Materie kaum gesetzlich geregelt
• streitträchtige Thematik
• Prüfungsstoff für FA VergabeR