Einheitspatentrecht

Zum WerkDiese neue Textausgabe dokumentiert alle Texte, die für die Arbeit im neuen europäischen Einheitspatentsystem erforderlich sind:Die VO (EU) Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes (EPatVO);die VO (EU) Nr. 1260/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen (EPatÜbersVO);das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ);die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGÜS);die Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGÜVerfO);das Protokoll zum EPGÜ betreffend die vorläufige Anwendung;die Vorschriften betreffend das European Patent Litigation Certificate und gleichwertige Qualifikationen;die EPGÜ-Gebührenordnung;die Regeln für den einheitlichen Patentschutz;die Arbeitsvereinbarung iSd Art. 14 EPatVO zwischen Kommission und EPA sowiedie jeweiligen Regeln für das Ausbildungszentrum und das Mediationszentrum.Ergänzend sind zentrale Vorschriften des sonstigen europäischen und internationalen Patent- bzw. IP-Rechts abgedruckt:Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) - Auszug -;das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) - Auszug -;die Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (Durchsetzungs-RL);die Richtlinie 98/44/EG über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen (Biopatent-RL);die VO (EU) Nr. 608/2013 zur Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums durch die Zollbehörden (GrenzbeschlagnahmeVO) sowiedie VO (EG) Nr. 469/2009 über das ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel (SPC-VO).Eine Einführung sowie ein Sachverzeichnis tragen zum Gebrauchswert der Textausgabe bei.Vorteile auf einen Blickfundierte Einführungpraxisgerechte Zusammenstellungauthentische TexteZielgruppeFür alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristinnen und Juristen, die Patentanwaltschaft und patentierende Unternehmen.