Berliner Kommentar zum Energierecht, Band 5

Mit dem KWKG 2016 verfolgt der Gesetzgeber das Ziel, den Anteil von KWK-Strom auf Gasbasis an der Stromerzeugung zu steigern. Mittels Effizienzsteigerung der Strom- und Wärmeerzeugung und Umstellung des Brennstoffs von Kohle auf Gas will das Gesetz eine Kohärenz der KWK-Ausbauziele mit Zielen der Energiewende sowie eine zusätzliche Emissionsminderung von 4 Mio. t CO2 bis zum Jahr 2020 erreichen. Neben der ausschließlichen Förderung neuer KWK-Anlagen auf Gasbasis sieht das KWKG 2016 eine Reihe weiterer Neuerungen vor. Um Planungssicherheit für große, kapitalintensive KWK-Projekte zu fördern, wird ein Vorbescheid zur befristeten Sicherung der jeweils geltenden Zuschlagszahlung eingeführt. Zudem sollen verschiedene Maßnahmen die Flexibilisierung des Anlagenbetriebs fördern, um die KWK-Stromerzeugung auf höhere Anteile fluktuierender erneuerbarer Energien im Strommarkt abzustimmen. Zur effektiven Förderung wird der Grundsatz einer verpflichtenden Direktvermarktung für Anlagen mit einer Leistung über 100 Kilowatt eingeführt. Die Neuregelungen sind durch die differenzierenden Regelungen insgesamt sehr kompliziert. Um mehr Rechtssicherheit zu schaffen, will der vorliegende Sonderband, der die KWK-Kommentierung zum alten Recht in Bd. 2 des Berliner Kommentares ablöst, durch präzise Auslegung aus der Hand kompetenter Experten Fehlentscheidungen verhindern. Die Experten kommentieren umfassend und geben einen guten Überblick über alle Streitfragen.